Podiumsdiskussion zu Dresdener Handygate am 26. September in Dresden
Bei Protesten gegen die Neonazi-Aufmärsche am 19. Februar 2011 ist es nach Polizeiangaben zu Ausschreitungen und 23 Fällen des schweren Landfriedensbruches gekommen. Zur Ermittlung der Täter wurden...
View ArticleWo gibt es Breitband in Sachsen – und wenn ja, wie viel?
Aus unserer Reihe „Aus den Ländern“: Die Grüne Landtagsfraktion in Sachsen hat die Staatsregierung in einer großen Anfrage nach dem Stand des Breitbandausbaus im Freistaat befragt. Jens Reichmann,...
View ArticleVeranstaltung „neues Datenschutzrecht für Europa“ in Sachsen
Die EU-Kommission hat am 25. Januar 2012 ein umfassendes Paket zur Harmonisierung des Datenschutzrechtes auf europäischer Ebene vorgelegt. Sie plant, die Datenschutzreform bis Ende 2013 umzusetzen. Das...
View ArticleHandygate Dresden: Einblicke in Denken & Handeln sächsischer Ermittlungsbehörden
In unregelmäßigen Abständen berichten wir in der Rubrik “Aus den Ländern” über verschiedene Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den einzelnen...
View ArticleJMStV – tatsächliche Diskussion vor Schaffung vollendeter Tatsachen
In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über verschiedene Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern....
View ArticleNetzpolitischer Kongress der grünen Landtagsfraktion in Sachsen
In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über verschiedene Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. An...
View ArticleBestandsdatenauskunft für Sachsens Polizei und Verfassungsschutz...
In unregelmäßigen Abständen berichten wir in der Rubrik “Aus den Ländern” über verschiedene Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen-, Rechts- und Netzpolitik in den einzelnen...
View ArticleDie Dresdner Funkzellenauswertung 2011
In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. Ebenso...
View ArticleFreie Software für sichere IT: 1.000 Tage Freie/Open Source-Software in der...
In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. Ebenso...
View ArticleDer Rechtsstaat muss entschlossen verteidigt werden – in Chemnitz, in...
Die Bilder aus Chemnitz sind beschämend und eines Rechtsstaates schlicht unwürdig. Spätestens nach den Vorkommnissen am Vorabend hätte man eindringlich gewarnt sein müssen. Warum der rechte Mob dennoch...
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